AGB´s


Allgemeine Verkaufsbedingungen

Birgitt Rocholl

Rocholls-Wundertüte

Bahnhofstraße 10A

42477 Radevormwald

I. Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

II. Angebote

Meine Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Auftrag gilt erst nach unserer schriftlichen Bestätigung als verbindlich. Angebote der Kunden erfolgen in der Regel durch Übermittlung eines ausgefüllten Bestellformulars. Dieses Angebot gilt mit Ausführung der Lieferung und der Übermittlung der Rechnung als angenommen, wenn die Versendung der Ware ab Eingang des Kundenangebots innerhalb einer Frist von 4 Wochen erfolgt.

Bestellt ein Kunde eine Vielzahl von Waren, und können diese nur zum Teil ausgeliefert werden, so kommt mit Zusendung des lieferbaren Teils der Ware ein Vertrag über den Ankauf dieser Waren zustande, es sei denn, die Teillieferung ist für den Kunden offensichtlich sinnlos, oder der Kunde hat bei der Bestellung schriftlich darauf hingewiesen, dass er nur an einer vollständigen Lieferung Interesse hat.

 

III. Preise/Preiserhöhungen

Die Preise gelten ab Fa. Rocholls-Wundertüte als Bruttoeinzelpreis in EURO incl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die in unserer aktuellen Preisliste veröffentlichten Preise zum Stichtag der Bestellung. Die aktuelle Preisliste kann auf unserer Homepage (www.rocholls-wundertuete.de) eingesehen werden.

Sollten sich die in der aktuellen Preisliste angegebenen Preise wegen Erhöhung von Kosten, oder Gestehungspreisen bis zur Auslieferung der bestellten Ware nicht halten lassen, darf die Fa. Rocholls-Wundertüte die Preise nach billigem Ermessen erhöhen.

Die veränderten Preisangaben werden dem Kunden vor, oder mit Auslieferung und Übermittlung der Rechnung bekannt gegeben. Der Kunde kann im Fall einer solchen Preiserhöhung die Ware unverzüglich zurückweisen und der Fa. Rocholls-Wundertüte auf deren Kosten zurücksenden, wenn der erhöhte Bruttopreis den im Zeitpunkt der Bestellung nach der Preisliste geltenden Preis um mindestens 10 % übersteigt.

IV. Rückgaberecht

Dem Kunden wird für den Fall des Nichtgefallens der übersandten Ware ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zugestanden. Für die Berechnung der Rückgabefrist gilt die Ware spätestens mit Ablauf des 3. Werktages nach Versand als beim Kunden zugegangen. Einen späteren Anlieferungszeitpunkt muss der Kunde beweisen.

Das Rückgaberecht besteht nur, wenn die Ware ordnungsgemäß unter Verwendung der Originalverpackung in der Art und Weise an die Fa. Rocholls-Wundertüte zurückgesandt wird, dass eine Beschädigung der Ware soweit als möglich ausgeschlossen ist.

Kommt eine zurückgesandte Ware beschädigt bei der Fa. Rocholls-Wundertüte an, so ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungspreis für die beschädigte Ware zu bezahlen, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass ihn keinerlei Verschulden trifft.
Die Kosten der Rücksendung im Rahmen des Rückgaberechts trägt der Kunde.

Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn der Kunde und die Fa. Steindesign dies vor Ausführung der Lieferung vereinbaren.

 

V. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr und beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden. 

Offensichtliche Mängel – insbesondere Transportschäden der Ware – hat der Kunde der Fa. Rocholls-Wundertüte ohne schuldhaftes Verzögern schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige muss spätestens innerhalb einer Frist von 1 Woche ab Erhalt der Ware erfolgen.

Bei Vorliegen eines Mangels ist die Fa. Rocholls-Wundertüte zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung berechtigt, wobei die Nachlieferung portofrei erfolgt. Schlagen zwei Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuche fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Wandelung oder Minderung verlangen.

Handelt es sich bei dem verkauften Liefergegenstand um eine gebrauchte Sache – beispielsweise eine Vorware – so ist jede Sachmängelhaftung ausgeschlossen.

VI. Haftungsbeschränkung

Hat die Fa. Rocholls-Wundertüte aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet die Fa. Rocholls-Wundertüte beschränkt; die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf bei Vertragsschluss vorhersehbare typische Schäden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Schadenersatz jedweder Art ist ausgeschlossen.

Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der Fa. Rocholls-Wundertüte für die von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachten Schäden ist ausgeschlossen.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich der der Fa. Rocholls-Wundertüte aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum der Fa. Rocholls-Wundertüte. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für Forderungen der Fa. Rocholls-Wundertüte gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehenden Forderungen.

Auf Verlangen des Kunden ist die Fa. Rocholls-Wundertüte zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen unanfechtbar erfüllt und in Bezug auf die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung angemessene Sicherheit leistet.

So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde über die Ware weder verfügen noch Dritten vertraglich ein Nutzungsrecht einräumen.

VIII. Zahlung

Die Fa. Rocholls-Wundertüte liefert per Vorkasse, PayPal.

 

IX. anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort für die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenden Ansprüche ist Radevormwald.

Für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Rocholls-Wundertüte und dem Kunden ist Gerichtsstand Wipperfürth.

Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt.

 

 

X. Armbänder und Schutzengel werden als Brief versandt.

    Der Kunde haftet für das Versandrisiko.

    Ketten werden als Paket mit Verfolgungsnummer versandt.

XI. Fa. Rocholls-Wundertüte unterliegt dem §19 Umsatzsteuergesetz (UStG) und kann keine MWST ausweisen.